Suche: Gemeinde Schorndorf

statistische Zwecke verwendet. Dabei werden die Ergebnisse in aggregierter Form veröffentlicht, so dass kein Rückschluss auf einzelne Personen möglich ist. Die vollständige Bekanntmachung können Sie hier[mehr]

Stichtag Formular für den Antrag auf nachträgliche Aufnahme in das Wählerverzeichnis Beachten Sie dabei, dass Sie bei der Kommunalwahl nur dann wahlberechtigt sind, wenn Sie am 8. März 2026 seit zwei Monaten[mehr]

genannte Vertrauensperson versichert mit ihrer Unterschrift, dass die Antragstellung dem Willen der wahlberechtigten Person entspricht und dass sie auf den Straftatbestand der Wahlfälschung des § 107a des [...] beantrage daher die Eintragung in das Wählerverzeichnis für die Landkreiswahlen. Mir ist bekannt, dass ich hinsichtlich der Gemeindewahlen die Voraussetzung eines zweimonatigen Aufenthalts mit dem Schwerpunkt [...] Wählerverzeichnis für die Gemeinde- und für die Landkreiswahlen in Ihrer Gemeinde/Stadt. Mir ist bekannt, dass dieser Antrag nach § 23 Abs. 4 der Gemeinde- und Landkreiswahlordnung – GLKrWO zugleich als Antrag[mehr]

Glückwunschschreiben durch ein damit beauftragtes Büro) ist möglich. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Sie hierbei die datenschutzrechtlichen Bestimmungen über die Auftragsdatenverarbeitung beachten müssen [...] Speicherung (z.B. für Gratulationen beim nächsten Altersjubiläum) ist u.a. wegen der Möglichkeit, dass Betroffene ihre Jubiläumsdaten künftig sperren lassen-nicht zulässig. Die vollständige Bekanntmachung[mehr]

Es wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) Parteien, Wählergruppen und anderen Trägern von Wahlvorschlägen im Zusammenhang mit Wahlen und Abstimmungen[mehr]

Widerspruchsrecht von Wahlberechtigten hinsichtlich der Weitergabe ihrer Daten Es wird darauf hingewiesen, dass die Meldebehörde nach den Vorschriften des Bundesmeldegesetzes (BMG) Parteien, Wählergruppen und anderen [...] war, erfordert § 50 Abs. 5 BMG nun eine ortsübliche Bekanntmachung. Das ändert aber nichts daran, dass nach beiden Formulierungen Art. 27 Abs. 2 Satz 1 GO zur Anwendung kommt, sodass die Bekanntmachung[mehr]

Glückwunschschreiben durch ein damit beauftragtes Büro) ist möglich. Wir weisen jedoch darauf hin, dass Sie hierbei die datenschutzrechtlichen Bestimmungen über die Auftragsdatenverarbeitung beachten müssen [...] Speicherung (z.B. für Gratulationen beim nächsten Altersjubiläum) ist u.a. wegen der Möglichkeit, dass Betroffene ihre Jubiläumsdaten künftig sperren lassen-nicht zulässig. Sie können sich dazu jederzeit[mehr]

Kalenderjahr 2026 festge­ setzt. Gegenüber dem Kalenderjahr 2025 ist damit keine Änderung eingetreten, so­ dass auf die Erteilung von Grundsteuerbescheiden für das Kalenderjahr 2026 ver­ zichtet wird. Für alle[mehr]

chein ist an Eides statt zu versichern, dass diese Voraussetzungen für die Erteilung vorliegen. Die Eintragung kann in diesem Fall dadurch bewirkt werden, dass die wahlberechtigte Person auf dem Eintr[mehr]

Gemeinderats (PDF-Dokument, 201,27 KB, 27.03.2020) festgestellt. Der Wahlausschuss hat festgestellt, dass Herr Max Schmaderer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten hat und damit zum[mehr]